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Planungshemmnisse – wenig Hilfe durch die Rechtsprechung

15.02.2016, erschienen im NEWSLETTER Februar 2016

Ein Geflecht aus Hemmnissen
Projektierer von Windparks stoßen auf stetig zunehmende Planungshemmnisse, die sich akut zu einem undurchdringlichen Knoten zu verdichten scheinen. Verfahren-sabläufe, ob auf übergeordneten Pla-nungsebenen oder der projektspezifischen Genehmigungsebene, beanspruchen dadurch inzwischen Zeiträume, die den vom EEG bzw. seiner Novellierung diktier-ten wirtschaftlichen Erfordernissen dia-metral entgegenlaufen. Immer öfter sor-gen neue Gewichtungen bisher wenig be-achteter Belange z.B. der Flugsicherheit, der Raumplanung oder dem Artenschutz für das Scheitern von Vorhaben oder gar für das Scheitern von übergeordneten Plä-nen. Die Wechselwirkungen können mit dem Stichwort „steckengebliebene Ver-fahren“ illustriert werden.

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